Grundeinkommen
mit Bedingungen
und

  Volksentscheide
logo


Der Staat muss sparen

Wenn alle Steuern abgeschafft werden mit Ausnahme der Mehrwertsteuer, die dann im Durchschnitt 60% beträgt (u. a. bleiben Grundnahrungsmittel bei 7 %, Arbeitsleistung wird nicht mehr besteuert, Autos steigen von jetzt 19 % auf 100%), so werden im Jahr ca. 360 Milliarden EUR eingenommen (pro 1 % Mehrwertsteuer ca. 6 Milliarden EUR). Zur Zeit bringt 1 % Mehrwertsteuer 7,5 Milliarden EUR. Durch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas, Erdölprodukte und Strom von jetzt 19 % auf 10 % und die vollkommene Streichung der Mehrwertsteuer auf Arbeitsleistung (z. B. Handwerker) bringt 1 % Mehrwertsteuer nur noch eine Einnahme von ca. 6 Milliarden EUR, die jedoch innerhalb von 2 Jahren steigen wird, denn durch die Abschaffung aller Steuern außer der Mehrwertsteuer wird die Wirtschaft wachsen, die Arbeitslosigkeit abnehmen und der Konsum zunehmen.

Diese 360 Milliarden EUR reichen jedoch nicht, um alles auf Gemeinde-, Landes- und Bundesebene zu finanzieren. Die Gesamteinnahmen betrugen vor der Wirtschafts- und Finanzkrise jährlich ca. 540 Milliarden EUR. Es fehlen also noch 180 Milliarden EUR, um alles Erforderliche zu finanzieren, einschließlich Grundeinkommen für Kinder bis zum 18. Lebensjahr, für Auszubildende bis zum 25. Lebensjahr, für Kleinrentner und für Personen, die nachweislich nicht in der  Lage sind, ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten.

In den ersten beiden Jahren - aber auch noch danach - sind Sparmaßnahmen erforderlich, wenn keine neuen Kredite aufgenommen werden sollen.

Hier könnte gespart werden:

Keine Steuergelder für Leistungssport (er dient nicht der Gesundheit; Leistungssport ist Privatsache) und für Banken, Krankenkassen, Krankenhäuser und Betriebe, die vor der Insolvenz stehen.

Die Kosten für die Vorsorgeuntersuchungen, Impfungen gegen Grippe (gleich ob Schweine-, Vogel- oder andere Grippe), Organtransplantationen, Schwangerschaftsabbrüchen und Schönheitsoperationen werden von den gesetzlichen Krankenkassen (Gesundheitskassen) nicht mehr übernommen.

Gesundheitskunde in allen Schulen senkt die Kosten im Gesundheitswesen.

Milliarden von Steuergeldern sind jährlich verschleudert worden, wie die Schwarzbücher des Bundes der Steuerzahler belegen. Hier können einige Milliarden EUR jährlich eingespart werden.

Sollte es dann noch nicht reichen, müssen bei allen Ressorts Kürzungen vorgenommen werden, statt Schulden zu machen. Da die Wirtschaft und der Konsum durch die Abschaffung aller Steuern außer der Mehrwertsteuer wachsen, werden diese Kürzungen nach 2 Jahren nicht mehr erforderlich sein.